Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• rewis.io
• versicherungsrechtsiegen.de

  Berufsfähigkeitsprognose auf Grundlage statistischer Werte

 
• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  VVG § 172
  Berufung auf abstrakte Verweisungsklausel nur bei Zumutbarkeit des Berufswechsels für den VN

• Justiz Baden-Württemberg

  Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Stellung einer Berufsfähigkeitsprognose auf Grundlage statistischer Werte; Beweislast für Wiederherstellung der Berufsfähigkeit; Verweisung eines Selbstständigen auf eine abhängige Beschäftigung

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• st-sozien.de (Kurzinformation)

  Abstrakte Verweisungsklausel in der Berufsunfähigkeit

Papierfundstellen

• NJW-RR 2020, 1234
• VersR 2020, 1301

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 11.10.2006 - IV ZR 66/05

  Begriff der dauernden Berufsunfähigkeit in der …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 06.05.2020 - 9 U 54/18

  Entscheidend ist, dass zu diesem Zeitpunkt keine medizinischen Anhaltspunkte dafür vorlagen, dass eine Besserung noch zu erwarten gewesen wäre (vgl. zu dieser Abgrenzung BGH, NJW-RR 2007, 93 ff.).

  Daher zieht auch der Bundesgerichtshof solche Wahrscheinlichkeitsbetrachtungen für eine entsprechende Prognose heran, wenn die notwendigen Daten in der medizinischen Wissenschaft vorliegen (vgl. BGH, NJW-RR 2007, 93 ff.).

• BGH, 20.01.2010 - IV ZR 111/07

  Berufsunfähigkeitsversicherung: Feststellung und Nachweis der Voraussetzungen und …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 06.05.2020 - 9 U 54/18

  Wenn eine Berufsunfähigkeit mit einer Prognose zum 01.06.2014 festgestellt wird, obliegt die Beweislast für eine mögliche spätere Wiederherstellung der Berufsfähigkeit - auch im Erstprozess - in jedem Fall dem Versicherer (…vgl. Prölss/Lücke, a. a. O., § 173 VVG Rn. 14; BGH, RuS 2010, 251 ff.).
• OLG Koblenz, 29.06.2001 - 10 U 1073/99

  Berufsunfähigkeitszusatzversicherung - unzumutbare Betriebsumstellung - …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 06.05.2020 - 9 U 54/18

  Es ist in der gerichtlichen Praxis - wenn keine Anhaltspunkte für Zweifel vorliegen - daher nicht ungewöhnlich, dass sich die Gerichte bei der Geltendmachung einer Berufsunfähigkeitsrente für das Berufsbild auf die Angaben des Versicherungsnehmers stützen, zumal es schriftliche Dokumentationen des Berufsbildes in solchen Fällen typischerweise nicht gibt (vgl. zur Praxis in derartigen Fällen beispielsweise OLG Koblenz, VersR 2002, 469; OLG Karlsruhe…, Urteil vom 03.04.2008 - 12 U 151/07 -, Rn. 75, zitiert nach Juris.).
• OLG Karlsruhe, 03.04.2008 - 12 U 151/07

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 06.05.2020 - 9 U 54/18

  Es ist in der gerichtlichen Praxis - wenn keine Anhaltspunkte für Zweifel vorliegen - daher nicht ungewöhnlich, dass sich die Gerichte bei der Geltendmachung einer Berufsunfähigkeitsrente für das Berufsbild auf die Angaben des Versicherungsnehmers stützen, zumal es schriftliche Dokumentationen des Berufsbildes in solchen Fällen typischerweise nicht gibt (vgl. zur Praxis in derartigen Fällen beispielsweise OLG Koblenz, VersR 2002, 469; OLG Karlsruhe, Urteil vom 03.04.2008 - 12 U 151/07 -, Rn. 75, zitiert nach Juris.).

• OLG Hamm, 13.09.2023 - 20 U 371/22

  Berufsunfähigkeitsversicherung; Fatigue-Erkrankung

  Gerade dann, wenn der Versicherer konkrete Zweifel an der Richtigkeit der Tätigkeitsbeschreibung des Versicherungsnehmers nicht aufzeigt, kann es, wenn die Angaben des Versicherungsnehmers glaubhaft sind, für die erforderliche Überzeugungsbildung genügen, diesen hierzu anzuhören (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 06.05.2020, 9 U 54/18, VersR 2020, 1301 ff., Rn. 22).
• OLG Hamm, 25.08.2023 - 20 U 371/22
  Gerade dann, wenn der Versicherer konkrete Zweifel an der Richtigkeit der Tätigkeitsbeschreibung des Versicherungsnehmers nicht aufzeigt, kann es, wenn die Angaben des Versicherungsnehmers glaubhaft sind, für die erforderliche Überzeugungsbildung genügen, diesen hierzu anzuhören (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 06.05.2020, 9 U 54/18, VersR 2020, 1301 ff., Rn. 22).

Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer

  Ersatz durchgeführter Kinderwunschbehandlungen aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Krankenversicherungsvertrag i.R.d. tariflichen Einschränkung auf drei Versuche der Kinderwunschbehandlung

 
• Wolters Kluwer

  Zulässigkeit der Beschränkung der Anzahl von Kinderwunschbehandlungen in der privaten Krankenversicherung

• rewis.io
• VersR (via Owlit)

  VVG § 192 Abs. 1; BGB § 307Abs. 1 S. 2
  Beschränkung der Anzahl von Kinderwunschbehandlungen auf drei Versuche

• rechtsportal.de
• rechtsportal.de

  Zulässigkeit der Beschränkung der Anzahl von Kinderwunschbehandlungen in der privaten Krankenversicherung

• juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Köln, 28.03.2018 - 23 O 241/17
• OLG Köln, 24.07.2018 - 9 U 54/18
• OLG Köln, 12.09.2018 - 9 U 54/18

Papierfundstellen

• VersR 2019, 472

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 21.09.2005 - IV ZR 113/04

  Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten einer auf die Geburt eines zweiten Kindes …

  Auszug aus OLG Köln, 12.09.2018 - 9 U 54/18

  Der Kläger hat einen Versicherungsvertrag gewählt, der gewisse Leistungen zu bestimmten Konditionen vorsieht, er hat mithin keinen Vertrag ausgewählt, der bei ambulanten Behandlungen keinerlei Begrenzung besitzt, wie dies beispielsweise in der von dem Kläger zitierten Entscheidung des BGH vom 21.09.2005 (Az. IV ZR 113/04, juris) der Fall war.
• LG Köln, 28.03.2018 - 23 O 241/17

  Erstattungsanspruch von Aufwendungen für eine Kinderwunschbehandlung i.R.e. …

  Auszug aus OLG Köln, 12.09.2018 - 9 U 54/18

  Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Köln (23 O 241/17) vom 28.03.2018 wird zurückgewiesen.